Europa hat die Wahl

Die Europapolitische Sprecherin der Grünen im hessischen Landtag und vormalige hessische Landesministerin kommt auf Einladung der Bensheimer und Bergsträßer Grünen nach Bensheim. Am kommenden Freitag wird sie im Wappensaal des Dalberger Hofs zu Europa sprechen. Zu dieser um 18 Uhr beginnenden Veranstaltung sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die Veranstaltung wird von Wein aus Bensheim und seinen europäischen Partnerstädten begleitet werden.

Europa hat die Wahl – in diesem Sommer sind über 400 Millionen Menschen in der EU zu den Wahlen des Europäischen Parlaments aufgerufen. Alle wahlberechtigten EU-Bürger*innen ab 16 Jahren können ihre Stimme abgeben – auch bei uns in Hessen. Diese Abstimmung ist richtungsweisend:

Europäische Solidarität und Frieden oder rückschrittliche Kleinstaaterei und Zerfall? Investitionen in eine gerechte und klimaresiliente Zukunft oder ideologisches Sparen und fossile Irrwege? Vielfalt und Demokratie oder Abschottung und Autokratie?

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat unseren Blick auf das Friedensprojekt Europäische Union verändert. Die EU war die Antwort auf Jahrhunderte von Kriegen und Feindschaften und brachte Frieden, Wohlstand und Sicherheit in Europa. Dass das nicht selbstverständlich ist, wissen wir spätestens seit dem 24. Februar 2022. Nun wird die Europäische Union auch stärker als Schutzschirm gesehen. Die EU schützt unsere europäischen Werte, wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Diese werden zunehmend auf vielfältige Weise angegriffen und wir müssen sie jeden Tag aufs Neue verteidigen. Wir Grüne zeigen daher auch klare Kante gegenüber antidemokratischen, nationalistischen und rechtsextremen Kräften.

Die Europäische Union muss handlungsfähig bleiben, um schnell und geeint auf Herausforderungen zu reagieren. Denn nur eine starke und handlungsfähige EU bietet Schutz für Menschen in Europa und darüber hinaus. Mit der EU-Erweiterung wollen wir die Erfolgsgeschichte fortschreiben. Sie liegt in unserem ureigenen Interesse. Sie stärkt unsere Sicherheit, unsere Stabilität und unseren Wohlstand. Deswegen ist es unsere Verantwortung, die Ukraine, Moldau, Georgien und die Länder des Westlichen Balkans auf ihrem Weg in die EU aktiv zu unterstützen. Eine größere EU ist jedoch nicht automatisch eine stärkere. Daher muss die Erweiterung mit institutionellen Reformen Hand in Hand gehen.