Meldeplattformen für Bus und Rad – Deine Meinung ist gewünscht!

Verbesserungsvorschläge oder Kritik zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) können dem Kreis Bergstraße hier gemeldet werden. Dankbar für Hinweise ist auch die Meldeplattform Radverkehr.

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Landesmitgliederversammlung in Gießen

Bevor die Landesmitgliederversammlung um 11 Uhr starten sollte, traf sich um 10 Uhr zunächst der Landesfrauenrat. Die LMV selbst war sehr kurzweilig. Die Rede von R. Bütikofer setzte den Focus auf Europa. Tom Koenigs und Nicole Maisch, die beide nicht mehr für den Bundestag antreten, bekamen langanhaltenden stehenden Applaus.

Die dann folgende Listenaufstellung startete mit einem Paukenschlag: Daniela Wagner, Landesvorsitzende und einzige Kandidatin auf Listenplatz 1, bekam nur knapp 53%. Omid Nouripour hingegen konnte knapp 89% der Anwesenden von sich überzeugen. Er kandidierte alleine für Platz 2. Auf Platz 3 trat Kordula Schulz-Asche an. Auch sie hatte keine Gegenkandidatin. Auf Platz 4 wurde es nun interessant. Neben Wolfgang Strengmann-Kuhn bewarben sich ebenfalls Boris Mijatovic und Jürgen Frömmrich. Hier konnte sich Wolfgang durchsetzen. Auch auf Platz 5 gab es nun auch erstmals mehrere Bewerberinnen, aus welchen Bettina Hoffmann als Gewinnerin hervorging. Auf Platz 6 warf nun auch unser Bundestagskandidat Moritz seinen Hut in den Ring und überzeugte mit einer tollen Rede, die erstmals an diesem Tag auch den Blick nach Innen, in die eigenen Reihen lenkte. Boris setzte sich schließlich im dritten Wahlgang durch. Auf Platz 7 schaffte es Eva Goldbach, Platz 8 ging an den Landtagsabgeordneten Jürgen Frömmrich, nur ein Dutzend Stimmen fehlten Moritz, um bereits hier erfolgreich zu sein. Platz 9 sicherte sich dann Nina Eisenhardt, Kandidatin der GJ. Auf Platz 10 gelang es Moritz sich gegen viele Bewerber durchzusetzen. Die Freude bei den mitgereisten Bergsträßer:innen war groß.

Hier die Liste der ersten 10 im Überblick:

1. Daniela Wagner
2. Omid Nouripour
3. Kordula Schulz-Asche
4. Wolfgang Strengmann-Kuhn
5. Bettina Hoffmann
6. Boris Mijatovic
7. Eva Goldbach
8. Jürgen Frömmrich
9. Nina Eisenhardt
10. Moritz Müller

Nachdem die Liste am Ende durch Blockwahl und einer Gesamtabstimmung beschlossen wurde, kam es zu später Stunde noch zu Inhalten. Die meisten Anträge waren zwar bereits abgesetzt und vertagt worden, aber das Thema Finanzen galt es noch zu behandeln. Nach den Berichten des Landesschatzmeisters und Abstimmungen über den Haushalt, kam auch ein Antrag des Kreisverbands Bergstraße zur Abschaffung des Mindestbeitrags in Hessen zur Beratung. Unser Kreisschatzmeister Manfred brachte den Antrag ein. (Unten findest du seine Rede.) Auch der Schwalm-Eder-Kreis unterstützte unseren Antrag mit einem guten Redebeitrag. Leider fand der Antrag nur sehr knapp keine Mehrheit. Der Antrag des LaVo zur Thematik wurde angenommen: bis Oktober 2017 soll die Thematik gemeinsam beraten und eine Lösung gefunden werden.

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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen

Aus Anlass des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen und Mädchen fordern Bündnis 90/Die Grünen Kreis Bergstrasse mehr Mittel für die gute Arbeit von Frauenhäusern und Beratungsstellen.  Das Motto des diesjährigen Aktionstags „Tür auf! Schutzräume für alle gewaltbetroffene Frauen“ macht deutlich, so Heidi Besas und Evelyn Berg vom Vorstand, dass die finanzielle Absicherung der Frauenhäuser dringend nötig ist.

Schutzräume sollen allen Frauen offen stehen, unabhängig von ihrer Herkunft oder ob sie eine Behinderung haben. Frauenhäuser müssen barrierefrei zugänglich sein. Es müssen Sprach- und Dolmetscherleistungen angeboten werden und es müssen Beraterinnen eingesetzt werden, die tarifgerecht bezahlt werden. Wir Grüne freuen uns, dass sich in diesem Jahr im Kreis Bergstraße viele Fahnen finden, die der Forderung „Frei leben-ohne Gewalt“ Nachdruck verleihen. 

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MdEP Martin Häusling zu Besuch in Fürth

Gemeinsam mit dem OV Fürth war MdEP Martin Häusling in den Kreis Bergstraße nach Fürth geladen worden. Zunächst zeigte uns Karl Bauer seinen Hof. Bei selbstgebackenem Kuchen und selbstgemachtem Apfelsaft wurden alle Fragen beantwortet. Im Anschluss ging es von Steinbach weiter nach Fahrenbach. Dort wurde bei der Veranstaltung „Hoffnungen und Sorgen der LandwirtInnen“ gut und ausgiebig diskutiert. Ein sehr informativer Tag!

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Wolfgang Strengmann-Kuhn zur GRÜNEN Garantierente

Einen informativen Tag haben wir am 04.11. gemeinsam mit Wolfgang Strengmann-Kuhn verbracht. Zunächst waren wir im Haus am Maiberg, wo uns Benedikt Widmaier ausführlich über die derzeitige politische Bildungsarbeit aufklärte. Auch Titus Möllenbeck und Michael Gerhardt gaben wertvolle Einblicke in ihre Bereiche.

Bei der Abendveranstaltung erläuterte Wolfgang Strengmann-Kuhn die Idee der GRÜNEN Garantierente und diskutierte im Anschluss mit den Anwesenden. Ein toller GRÜNER Freitag.

Pressebericht: BA am 12.11.2016: Für eine Rente, zu der alle beitragen

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Zu Besuch im Lautertal

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KMV – Moritz Müller wird einstimmig zum Bundestagskandidaten gewählt

Bei der Kreismitgliederversammlung in Heppenheim wurde der Bundestagskandidat für die Wahl 2017 gewählt. Moritz Müller aus Bensheim wurde vom Kreisvorstand vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Folgt und unterstützt Moritz bei Facebook.

Presseberichte: Morgenweb.de am 30.09.2016: Müller will zehn Prozent

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SOLAR-KATASTER Hessen

Ist mein Dach für Solar geeignet? Für welche Anlage? Und lohnt sich diese überhaupt?

Finde es heraus!

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Tournee 2016 – Zwingenberg

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GRÜNER Fast-Freitag mit MdL Mathias Wagner

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag, Matthias Schimpf, Sprecher der GRÜNEN im Kreis Bergstraße, und weitere GRÜNE Politikerinnen und Politiker besuchten die Beratungsstelle von pro familia in Bensheim sowie die Frühförderstelle und die inklusive Kindertagesstätte der Lebenshilfe in Lampertheim. „Beide Beratungsstellen leisten wichtige Arbeit für die Menschen im Kreis. Sie helfen in alltäglichen, aber vor allem auch in schwierigen Situationen, die die Betroffenen sonst alleine meistern müssten“, erklärt Mathias Wagner. Beide Angebote werden vom Land Hessen gefördert.

pro familia berät in Fragen von Sexualität, Partnerschaft und Familienplanung. Außerdem engagieren sie sich im Bereich Sexualpädagogik und leisten dabei einen aktiven Beitrag zur Aufklärung von Jugendlichen. „In zentralen Fragen unseres alltäglichen Zusammenlebens finden Menschen hier Rat. Eine fachkundige Sexual- und Partnerschaftsberatung kann entscheidend dabei helfen, persönliche Krisen zu bewältigen“, erläutert Matthias Schimpf. „Auch eine altersgerechte Aufklärung von Jugendlichen ist wichtig.“

Männergesprächsgruppe

Besonders hervorzuheben ist die regelmäßig stattfindende Männergesprächsgruppe zum Thema Aggression und Gewalt. Dazu betont Mathias Wagner: „Gewalt schadet der ganzen Familie. Aggressive Männer können hier mit anderen Betroffenen an sich und ihren Problemen arbeiten. Diese wichtige Präventionsarbeit soll dazu beitragen, Gewalt zu verhindern, bevor strafrechtliche Konsequenzen nötig werden.“

Frühförderstelle der Lebenshilfe

Die Frühförderstelle der Lebenshilfe e.V. in Lampertheim unterstützt und berät Eltern, deren Kinder behindert sind, Entwicklungsauffälligkeiten zeigen oder Anzeichen für eine mögliche künftige Behinderung aufweisen. „Eltern in mitunter sehr schwierigen Situationen können sich hier Hilfe holen und mehr über die unterschiedlichen Fördermöglichkeiten erfahren. Ich bin sehr froh, dass es unter der Verantwortung und dank des Einsatzes des damals zuständigen Dezernenten Matthias Schimpf in der letzten Wahlperiode gelungen ist, die Frühförderstelle im Bestand zu sichern, mehr Fördermittel bereitzustellen und die Wartezeiten zu verkürzen“, stellt Mathias Wagner fest.

In der inklusiven Kindertagesstätte Schwalbennest werden 45 Kinder mit und ohne Behinderung zusammen betreut. „Uns GRÜNEN ist wichtig, dass Inklusion von der Ausnahme zur Regel wird. Kinder mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam spielen, aufwachsen und lernen. Das nutzt ihnen allen“, so Schimpf und Wagner.

Presseberichte: Morgenweb.de am 03.09.2016: Politiker informieren sich über Männer, die Frauen schlagen

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Zu Besuch bei dem Gewässerverband Bergstraße

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Am 13. Juli 2016 hatte der Kreisvorstand des Kreisverbands Bergstraße von Bündnis 90/DIE GRÜNEN einen Termin beim Gewässerverband Bergstraße.

Der Vorstand hatte die GRÜNEN Ortsvereine aus Heppenheim, Einhausen und Lorsch zu dem Termin eingeladen. Gemeinsam traf man sich vor Ort, um von der Brücke einen direkten Blick auf die Weschnitz und ihre Umgebung zu haben. Die vor Jahren errichtete Fischtreppe fand großen positiven Anklang. Eine fachkundige und kurzweilige Übersicht bekamen die GRÜNEN von Geschäftsführer Ulrich Androsch.

Renaturierung und Artenvielfalt

Neben den Aspekten des Hochwasserschutzes standen für die GRÜNEN auch die Fragen der Renatuierung, Artenvielfalt und Wasserverunreinigungen im Raum. Auch die vielfältigen Aufgaben des Gewässerverbands Bergstraße wurden besprochen. Gerade die bis 2018 angedachten Planungen im Rahmen der vorgegebenen Wasserrahmenrichtlinien, die Weschnitz wieder in ihren eigenen Wegen fließen zu lassen, sorgte für Begeisterung. Vorstandsmitglied Evelyn Berg: “Hier wird in den nächsten zwei Jahren etwas tolles Geschehen. Für Fische, Vögel und die Natur.“

Im Anschluss an den Ortstermin trafen sich die anwesenden Ortsverbände mit dem Kreisvorstand in Lorsch, um sich über die anstehenden Themen in den Gemeinden als auch auf Kreisbeben auszutauschen. Vorstandssprecher Matthias Schimpf führte aus: „Es gibt sowohl in Lorsch, als auch in Heppenheim einige spannende Themen, die sich die GRÜNEN genauer ansehen und anpacken werden. Und auch auf Kreisebene werden sich die GRÜNEN zügig mit der Bilanz der sogenannten großen Koalition auseinandersetzen und sich weiterhin auf die kommende Bundestagswahl vorbereiten.“

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Pressemitteilung zu Äußerung von Meister

Mit großer Verwunderung nehmen die Fraktions- und Kreisvorsitzenden von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN die Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Michael Meister zur Kenntnis.

Evelyn Berg, Jochen Ruoff und Matthias Schimpf nehmen in einer gemeinsamen Erklärung vor allem Anstoß an dessen Äußerungen zur Bildung einer „großen“ Koalition von CDU und SPD. Dass ein Sprecher der GRÜNEN eine Absage erteilt habe, entspreche nicht den Tatsachen. Richtig sei, dass nach zwei Sondierungsgesprächen die GRÜNEN grundsätzlich bereit waren, weiter zu verhandeln. Zu mehr sei es dann nicht mehr gekommen, da sich die CDU anders entschieden habe. „Legenden haben einen hohen Unterhaltungswert, entsprechen aber selten der Wahrheit“, so Berg, Schimpf und Ruoff.

Meister hatte in einem Interview gesagt, wenn man die Inhalte nebeneinander gelegt habe, dann wären die Schnittmengen mit der SPD die größten gewesen. „Wir bezweifeln, dass Herr Dr. Meister das jemals wirklich getan hat, denn dann wäre sein Ergebnis ein anderes geworden“, so Matthias Schimpf, Sprecher des Kreisverbandes und zuvor hauptamtlicher Beigeordneter im Kreis.

Zu der Notwendigkeit dreier Hauptamtlicher gehe Dr. Meister auf einem schmalen Grat und habe Mühe, das Gleichgewicht zu halten. Einerseits bescheinige er den beiden bisherigen Hauptamtlichen eine gute Arbeit, zum anderen behaupte er, durch die hohe Belastung sei vieles liegen geblieben.

„Hier wie auch an allen anderen Stellen bleibt es Dr. Meister schuldig, klar zu benennen, auf welchen Feldern etwas liegen geblieben ist oder wo die größeren Schnittmengen mit der SPD gewesen sind und versteigt sich in inhaltsleere Floskeln. Hier fehlt es ihm offensichtlich an tieferer Einsicht in die Materie der Kommunalpolitik“, so Jochen Ruoff, Fraktionsvorsitzender im Kreistag.

Die GRÜNEN sind nun gespannt, ob die kommenden Monate nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners darstellen und welche Projekte der Landrat und seine beiden Hauptamtlichen angehen und vorantreiben. Die GRÜNEN werden dabei auf eine Fortsetzung einer ökologischen und sozialen Politik bestehen. Im Bereich der Abfallwirtschaft, im Ausbau eines kundenfreundlichen Nahverkehrs, in der Integration der geflüchteten Menschen, in der Fortsetzung einer guten Schulpolitik und der weiteren Konsolidierung der Kreisfinanzen sehen die GRÜNEN einige ihrer Schwerpunkte der neuen Legislaturperiode. „Wir werden nach den berühmte 100 Tagen Einarbeitungszeit die Hauptamtlichen einladen und über ihre Schwerpunkte sprechen, dann werden wir sehen, welche Impulse von ihnen zu erwarten sind“, so Evelyn Berg, Kreis- und Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN abschließend.

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5 Jahre hauptamtlicher Kreisbeigeordneter – Matthias Schimpf zieht Bilanz

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Kreismitgliederversammlung

Die Kreismitgliederversammlung fand in Heppenheim statt. Nach einer Bewertung der Kreistagsarbeit der vergangenen fünf Jahre, sowie der Kommunalwahlergebnisse folgten die Verabschiedung und Danksagungen an die ausgeschiedenen Kreistagsmitglieder und dem Wahlkampfteam. Es folgten der Kassenbericht 2015, nach der Entlastung des Kreisschatzmeisters und des Vorstands konnten die Vorstandsneuwahlen in Angriff genommen werden. Nach Verabschiedung der ausscheidenden Mitglied Angelika Köster-Loßack, Christian Schappelwein, Karl Kolmann und Sabine Fraas wurde gewählt. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Evelyn Berg, Matthias Schimpf, Heidi Besas, Manfred Schäffer, Carmen Kunz, Gerhard Ohlig, Aline Zuchowski, Christoph von Fumetti und Moritz Müller.

Es folgten die Delegiertenwahlen für Parteirat (Doris Sterzelmaier und Christoph von Fumetti), Landesfrauenrat (Heidi Besas, Ersatz: Sabine Fraas) und Bundesdelegiertenkonferenz (Matthias Schimpf und Aline Zuchowski, Ersatz: Anna-Lena Groh und Heidi Besas)

Zum Schluss wurde Thilo Figaj verabschiedet.

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Landesfrauenrat und Netzwerktreffen

Auf diesem Landesfrauenrat und Netzwerktreffen ging es um die FRAUEN-Quote. Es gibt zwischenzeitlich viele Menschen in unserer Gesellschaft, die der Auffassung sind, dass eine Quote für Frauen in der heutigen Zeit völlig überflüssig und überholt ist.

Erschreckenderweise sieht die Wirklichkeit anders aus. Dies wurde uns deutlich dokumentiert und in den Vorträgen dargelegt. Egal ob in der Wirtschaft oder in der Kultur – der Anteil der Frauen oder der geförderten Projekte von Frauen ist verschwindend gering, es sei denn, wir sprechen vom Niedriglohnsektor, prekären Arbeitsverhältnissen oder den Pflegeberufen.

Brüche in der Erwerbsbiografie

Die Voraussetzungen in unserer Gesellschaft sind leider immer noch nicht so gegeben, dass wir als Frauen gleichberechtigt und paritätisch teilnehmen können. Aufgrund der Tatsache, dass wir Frauen nun mal immer noch die Kinder bekommen und in der Regel auch die Fürsorgearbeit für Kinder und später für Familienmitglieder übernehmen, gibt es  Brüche in der Erwerbsbiografie. Dies führt heute insbesondere in den alten Bundesländern Deutschlands direkt in die Altersarmut von Frauen. Wenn hier politisch nicht gegengesteuert wird, erhöht sich der Anteil von Frauen in Altersarmut in der Zukunft noch mehr.

Von einem selbstbestimmten und frei entfalteten Leben kann hier keine Rede sein. Von der Erfüllung des Artikel 3 GG sind wir noch weit entfernt: (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (Heidi Besas)

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Kommunalwahl 2016

Die GRÜNEN Bergstraße werden in der neuen Legislaturperiode 8 Sitze im Kreistag haben.

Vielen Dank allen Wählerinnen und Wählern. Vielen Dank für die Unterstützung und das Vertrauen.

Wir haben mit 11,11% das zweitbeste Ergebnis der GRÜNEN im Kreistag Bergstraße erreichen können.

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Internationaler Aktionstag gegen weibliche Genitalverstümmelung

Jedes Jahr wird am 6. Februar mit einem internationalen Aktionstag gegen die weibliche Genitalverstümmelung darauf aufmerksam gemacht, dass es diese menschenverachtende Praxis gibt.

Im Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen; Kreis Bergstraße berichtete Vorstandsmitglied Heidi Besas von ihrer Arbeit als Geschäftsführerin des Vereins FORWARD-Germany e.V., Aktion gegen Ritualisierte Gewalt.
Der 1998 gegründete Verein wendet sich gegen Genitalverstümmelung, die eine schwere Menschenrechtsverletzung mit seelischen und körperlichen Folgeschäden darstellt. Nach Schätzungen sind weltweit etwa 125 Millionen Frauen Opfer dieser grausamen Praxis.

Genitalverstümmlung in Europa

Dabei ist weibliche Genitalverstümmelung, so Besas, nicht nur ein Problem ferner Ländern. Auch in Europa werden Mädchen ohne medizinische Indikation an ihren Genitalien beschnitten und verstümmelt. Oft gibt es mitten in Europa heimatliche Riten der Genitalverstümmelung.
Aus diesem Grund findet sich im kommunalen Wahlprogramm der Grünen für die Bergstrasse die Forderung nach einer zielgruppengerechten Beratung, um Gewalt an Kindern und Frauen, zu der auch die weibliche Genitalverstümmelung zählt, zu verhindern.

Heidi Besas weist darauf hin, dass noch viel Sensibilisierungs- und Präventionsarbeit geleistet werden muss. Vorrang hat momentan die Verabschiedung eines nationalen Aktionsplans zur Überwindung weiblicher Genitalverstümmelung.

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