2007 Der Kreisverband begrüßt neues Kreistagsfraktionsmitglied Der Bergsträsser Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen begrüßt das neue Fraktionsmitglied Gerhard Ohlig aus Mörlenbach. Gerhard Ohlig ist Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen in der Mörlenbacher Gemeindevertretung. Er rückt für das ausscheidende Fraktionsmitglied Anne Metz-Denefleh nach. Metz-Denefleh zog sich aus persönlichen Gründen aus dem Kreistag zurück. Ihre Arbeit im Bereich Jugendarbeit und ÖPNV machte sie stets mit großer Hingabe. Sie möchte sich in Zukunft ganz auf ihre Arbeit in der Lorscher Stadtverordneten-Versammlung konzentrieren. Der Kreisvorstand wünscht Gerhard Ohlig viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe im Kreistag. GRÜNE Schulhotline ist geschaltet An der miserablen Schulpolitik der hessischen Landesregirung hat sich auch im letzeten Schuljahr nichts geändert. Die Unterrichtsgarantie der Kultusministerin Karin Wolff ist alles andere als zufriedenstellend. Wenn man ihr Unterrichtsnoten geben wollte, so hat sie ihr Klassenziel nicht erreicht. Im neuen Schuljahr wird der Unterricht in Hessen nicht besser und wird im länderübergreifenden Vergleich weiter zurückfallen. Deshalb hat der hessische Landesverband der GRÜNEN auch im Schuljahr 2007/2008 eine Hotline eingrichtet. Wir wollen eine Alternative zu dem Angebot des Kultusministeriums gegenüberzustellen. Öko statt Risiko: Stromwechsel jetzt Atomenergie bleibt Hochrisiko-Technologie. Das haben die Störfälle in Krümmel und Brunsbüttel, sowie die Dübelproblematik in Biblis A und B gezeigt. Kein Verlass ist zudem auf die Betreiber, Vattenfall und RWE. Die Unternehmen versuchen, zu verzögert und zu vertuschen. Da hilft nur eines: Stromwechsel! Jetzt! Weg von den Atom-Anbietern, hin zum Ökostrom. Verbraucherinnen und Verbraucher sind nicht mehr auf die vier großen Energiekonzerne angewiesen, deren Strom zum Großteil aus der Risikoenergie Kernkraft oder dem Klimakiller Kohlekraft stammt. Mit der Aktion „Atomausstieg Selber machen“ beispielsweise kann jede und jeder schnell und unkompliziert reinen Ökostrom bekommen. Ins Leben gerufen wurde die Kampagne von einem bundesweiten Aktionsbündnis der deutschen Umweltverbände. Das Ziel: Kleine, umweltfreundliche Anbieter sollen gestärkt werden, damit der Anteil des Stroms aus Atomkraft in Deutschland sinkt. Mit ein paar Klicks zum Ökostrom: Wenig Aufwand, keine Kosten: Der Klick zum Ökostrom: www.atomausstieg-selber-machen.de Auf dem Internet-Portal finden sich ausgewählte Ökostrom-Anbieter, die strenge Kriterien erfüllen: Sie haben keine Verbindungen mit Stromkonzernen die Atom- oder Kohlekraftwerke betreiben. Sie liefern ausschließlich „Grünen Strom“, das heißt aus erneuerbaren Energien. Und sie bieten ihren Strom auch in ganz Hessen an. Der Wechsel zu einem Ökostrom-Anbieter ist denkbar einfach. In dem Internet-Portal sind alle wichtigen Informationen über die einzelnen Firmen zusammengefasst. Der richtige Ökostrom-Anbieter muss nur ausgesucht werden. Dann das passende Antragsformular ausdrucken und abschicken. Den Rest erledigt der neue Stromlieferant. Hessische Spitzenkandidaten Kordula Schulz-Asche und Tarek Al Wazir Am letzten Samstag wurde in Wetzlar auf der Landesmitgliederversammlung die Landesliste gewählt. Mit den Spitzenkandidaten Kordula Schulz-Asche und Tarek Al-Wazir wird die Wende in Hessen eingeläutet. Am 27.Januar 2008 soll mit einem schlagkräftien Grünen Team die Koch’sche Landesregierung in ihre Schranken gewiesen werden. Man wird sich auch nicht, wie von CDU und FDP erwünscht, in einen Lagerwahlkampf treiben lassen. Für die hessischen Grünen steht die eigene Programmatik mit den Themen: Umweltschutz, regenerative Energietechnik, Bildung und Sozialpolitik im Vordergrund. Mit den weiteren KandidatInnen Ursula Hammann, Frank Kaufmann, Sarah Sorge, Mathias Wagner, Margaretha Hölldobler-Heumüller, Andreas Jürgens, Mürvet Öztürk, Jürgen Frömmrich, Sigrid Erfurth, Martin Heusling, Claire Labigne und Marcus Bocklet ist man in einer Ausgangslage um ein sehr gutes Wahlergebnis zu erzielen. Die Bergsträßer Grünen wollen mit ihrem Engagement und ihren beiden Direktkandidaten zu einem Wahlerfolg beitragen. Der Kreisvorstand bedankt sich bei seinen Mitgliedern Der Vorstand des grünen Kreisverbandes Bergstrasse bedankt sich für die rege Teilnahme und zahlreiche Unterstützung der beiden Bergsträßer Kandidaten, die am Samstag 16.6. auf der Landesmitgliederversammlung in Wetzlar antraten. Evelyn Berg aus Zwingenberg und Ralf Löffler aus Lindenfels konnten trotz guter Redebeiträge ihre gesteckten Ziele leider nicht erreichen. Jetzt gilt es für den Kreisverband unsere beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl zu unterstützen und ein gutes Wahlergebnis zu erlangen. Gemeinsam werden wir die erwartbaren Belastungen meistern. Bergsträßer Grüne bewerben sich um einen Listenplatz für die Landtagswahl Evelyn Berg und Ralf Löffler bewerben sich um einen der vorderen Listenplätze für die Landtagswahl am 27.01.2008. Am nächsten Samstag werden auf der Landesmitgliederversammlung in Wetzlar die Liste für die Landtagswahl aufgestellt. Schwerpunkte der Kandidaten Berg und Löffler Die politischen Schwerpunkte von Evelyn Berg aus Zwingenberg sind: Energiepolitik (Alternativen zu Biblis); Naturschutz; Demographischer Wandel; Kinderbetreuung; Schulpolitik; Arbeitsmarktpolitik Ralf Löffler aus Lindenfels möchte seine Schwerpunkte auf den Bereich der erneuerbaren Energien legen. Gerade durch die Nähe zum Kernkraftwerk Biblis ist die Verbreitung der erneuerbaren Energien zwingend erforderlich. Der Kreisvorstand bittet alle Grünen Mitglieder im Kreis unsere beiden Kandidaten in Wetzlar zahlreich und tatkräftig zu unterstützen. Blauer Brief anKultusministerin Karin Wolff Wiesbaden, im Mai 2007 Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Koch, nach § 16 der Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses sollen Eltern frühzeitig über mangelhafte oder ungenügende Leistungen ihrer Kinder informiert werden. Wir GRÜNE meinen, auch Ihre Kultusministerin hat einen so genannten Blauen Brief verdient. In allen Fachbereichen sind ihre Leistungen ungenügend. Einige Beispiele: Ein Viertel aller 15-Jährigen hat in Hessen Probleme, einfachste Texte zu verstehen. Fast nirgendwo bleiben Jahr für Jahr mehr Schülerinnen und Schüler sitzen als in Hessen. Die Abiturientenquote stagniert statt zu steigen, wie es alle Experten fordern. Auch die Ziele, die sich Karin selbst steckt, erreicht sie nicht. Von dem von ihr versprochenen Bildungsland Nr. 1 kann selbst nach acht Jahren leider keine Rede sein. Im Gegenteil: In allen nationalen Vergleichsstudien landet Hessen bestenfalls im Mittelfeld, meist sogar im unteren Drittel. Die Klimaaktionstage 2007 waren ein Erfolg Im Rahmen der Klimaschutzwoche von Bündnis 90/Die Grünen wurde der Film „Eine unbequeme Wahrheit“ in einer Matinee im Saalbaukino in Heppenheim am 13.Mai gezeigt. In ihren Begrüßungsworten wiesen die beiden Bergsträßer Direktkandidaten Evelyn Berg und Helmut Rinkel von Bündnis90/Die Grünen für die Landtagswahl auf die Bedeutung des Films hin. Es ist ein weltweites Anliegen über die Folgen der Erderwärmung zu informieren. Al Gore, der als Hauptdarsteller durch den Film führt, hat mit diesem Film 2007 einen Oscar als bester Dokumentarfilm gewonnen. Mit Witz, Humor und Hoffnung schildert „Eine unbequeme Wahrheit“ die überzeugende Argumentation von Al Gore, dass die globale Erwärmung die größte moralische Herausforderung für die Bewohner dieses Planeten ist. Über achtzig Zuschauer waren kamen am 13. Mai ins Saalbaukino, um den Film zu sehen. Vorrangflächen für Windkraft im Kreis Bergstrasse Die Obere Landesplanungsbehörde hat erstmals Vorrangflächen für Windkraft mit Ausschlusswirkung in der Offenlage des Regionalplans 2020 ausgewiesen. Damit werde auch für den Kreis Bergstraße garantiert, dass Windkraftanlagen in klar abgegrenzten Gebieten gebaut werden können. Im Gegensatz zu den Wünschen der Kreistagskoalition aus CDU/FDP/FWG und Landrat Wilkes wird der Kreis von einem bedeutsamen regenerativen Energie nicht abgekoppelt. Landesvorstand legt Programmentwurf vor Hessens GRÜNE sind auf Kurs für den 27.Januar 2008: Bereits im Dezember hat der Landesvorstand der Partei einen Entwurf für das Landtagswahlprogramm zur Ablösung der Regierung Koch vorgelegt. „Darüber hinaus werden wir den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern verstärken und sie an der Entstehung des GRÜNEN Wahlprogramms beiteiligen. Dieser Entwurf ist unsere Arbeitsgrundlage bis Ende Mai diesen Jahres“, sagte Landesvorsitzende Kordula Schulz-Asche bei der Pressekonferenz. Klimaaktionstage 2007 in Heppenheim Der Bergsträsser Kreisverband veranstaltet im Rahmen der grünen Klimatage eine Kino Matinee mit dem Film „Eine unbequeme Wahrheit“ von Al Gore, ehemaliger US-Vizepräsident. Der Film wird am Sonntag, den 13.Mai 2007 im Heppenheimer „Saalbaukino“ in der Wilhelmstr. 38 gezeigt. Der Filbeginn ist um 11 Uhr und der Eintritt ist frei. Der Kreisvorstand würde sich über eine rege Teilnahme des Angebotes freuen. „Woche der Sonne“ Gemeinsam richten die beiden Regionalfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im Verband Region Rhein-Neckar und im Bezirkstag Pfalz am Samstag im Rahmen der bundesweiten „Woche der Sonne“ eine regionale Klimaschutzkonferenz in Mannheim aus. „Wir wollen angesichts der aktuellen Diskussionslage um Klimaschutz und Klimaschutzziele das Augenmerk darauf richten, dass auch in der Region Rhein-Neckar-Pfalz dringender Handlungsbedarf besteht. Wir sind der Auffassung, dass der Klimaschutz in den Regionalgremien noch keine große Rolle spielt und die Regionalpolitik noch nicht die Zeichen der Zeit erkannt hat und wesentlich stärker in CO2 Minderungsziele eingebunden werden muss“, begründen die beiden Fraktionssprecher Wolfgang Raufelder (Mannheim) und Ruth Ratter (Deidesheim) den gemeinsamen Vorstoß ihrer beiden Fraktionen. Klimaaktionstage 2007 in Viernheim Der Viernheimer Ortsverband veranstaltet anlässlich der grünen Klimatage am Samstag, den 28. April, um 10 Uhr eine Aktion auf dem Viernheimer Apostelplatz. Der Ortsverband will auf seinen Infostand auf den bevorstehenden Klimawandel aufmerksam machen. Es gibt genügend Informationen rund um das Thema regenerative Energien und wertvolle Tips und Anregungen zur Energieeinsparung. Gegen Mittag geht es dann gemeinsam zur Demo nach Biblis. Das Klimakonzept der hessischen Landesregierung ist überholungsbedürftig Das von Umweltminister Dietzel (CDU) vorgestellte Klimaschutzkonzept 2012 der hessischen Landesregierung wirft mehr Schatten als Licht auf die Herausforderungen unserer Tage. Die hessische Landesregierung versucht mit „Alten Mitteln“ die Herausforderungen des Klimaschutz zu begegnen. Zentrale Punkte sind u.a. die Beibehaltung der Kernenergie zur Energieumwandlung und der massive Ausbau der Bioenergie. „Gutes Signal“: Anti-Nazi-Symbole erlaubt Menschen in Deutschland dürfen zeigen, dass sie gegen Nazis sind. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass Anti-Nazi-Symbole, etwa durchgestrichene Hakenkreuze, verwendet werden dürfen und sprach einen Versandhändler frei, der diese vertrieben hatte. Claudia Roth wertete dies als „gutes Signal“. Steht die Koalition im Kreistag vor dem aus ? Laut Presseberichten betrachtet die CDU Bergstraße die Koalition „Bündnis Zukunft Bergstraße“ gegenwärtig als ausgesetzt, weil nach dem Verhalten der FWG im Zusammenhang mit der Wiederwahl des Ersten Kreisbeigeordneten Jürgen Lehmberg die Vertrauensbasis in der Koalition gestört ist. Eine eingesetzte Kommission der CDU soll am 10. und 11.März über die Belastbarkeit und mögliche Fortsetzung des geplatzten Bündnisses nachdenken. Gemeinsamer Antrag SPD – Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Windenergie“ Die Bergsträsser Sozialdemokraten und Grünen sprechen sich für eine Ausweisung für Vorrangflächen zur Nutzung von Windenergie im Kreisgebiet aus. Das Argument der Kreistagskoalition aus CDU, FDP und FWG, das hessische Naturschutzgesetz lasse keine Windkraft im Kreisgebiet zu, ist spätestens mit der leidlichen Novellierung des Hessischen Naturschutzgesetzes entfallen. Lehmbergs Wiederwahl ist geplatzt Die direkte Wiederwahl des Ersten Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße Jürgen Lehmberg am 5 .März ist geplatzt. Der Antrag der Opposition zur Ausschreibung der Stelle wurde am 05. März mit einer Entscheidung von 40:39 Stimmen angenommen. Die freien Wähler haben schon vor der Abstimmung die Gefolgschaft gegenüber Lehmberg aufgekündigt. Trotzdem muss mindestens eine weitere Stimmung aus dem Lager der Kreistagskoalition gekommen sein. Zur Abstimmung hat ein SPD-Abgeordnete gefehlt. Mit den Abgeordneten von SPD, GRÜNE, FWG und WASG kam man nur auf 39 Stimmen. GRÜNE unterstützen Verfassungsklage gegen die Einführung von Studiengebühren Die Bergsträsser GRÜNEN unterstützen eine Verfassungsklage gegen Studiengebühren an hessischen Universitäten und Hochschulen. Nach Ansicht des Bündnis 90/Die GRÜNEN sind Studiengebühren unsozial und stehen nicht im Einklang mit der hessischen Landesverfassung. Die CDU Landesregierung ignoriert nich nur in diesem Fall die Landesverfassung. Statt Böller: Christlicher Ökostrom als Neujahrskracher Berlin / Freiburg, 30. Dezember 2006 – Wenn wir nicht sofort handeln, werden durch die globale Erwärmung binnen weniger Jahre in den Alpen die Gletscher verschwinden und ca. um das Jahr 2055 der Nordpol und Grönland eisfrei sein. Klimawandel und schweißtreibende, trockenheiße Sommer werden fossil und nuklear erzeugt. Damit stellt die deutschen Stromproduktion eine konkrete Gefahr für die Zukunft dar.
